Aktuelles 2014

15.12.2014
Datenschutzerklärung in App-Stores bald Pflicht für App-Anbieter?

Mit einem offenen Brief forderte das Global Privacy Enforcement Network (GPEN) – ein informeller Zusammenschluss von Datenschutz-aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt – App-Store-Betreiber vor …

10.12.2014
Datenschutzrechtliche Risiken bei Telefon- und E-Mail-Direktmarketing

Das Bayerische Landesamt für Datenschutz (BayLDA) hat vor einigen Tagen in einer Pressemitteilung mitgeteilt, wegen häufiger Verletzungen des Datenschutzes bei der Werbung in Zukunft verstärkt …

04.12.2014
Device Fingerprinting nur mit Zustimmung des Betroffenen & unter Beachtung der Cookie- und Datenschutz-Richtlinie zulässig

Vor gut einer Woche hat die Artikel-29-Datenschutzgruppe ihre Einschätzung „Opinion 9/2014 on the application of Directive 2002/58/EC“ veröffentlicht und auf die Einhaltung der Cookie- und …

05.11.2014
RA Schmidt mit einem Kommentar auf gründerszene.de

RA Dominik Schmidt kommentiert mit einem Artikel auf dem Startup-Portal gründerszene.de vom 05.11.2014 das Thema "Rechtsbremsen: Warum sich auch Uber und heftog.co an deutsche Gesetze halten …

03.11.2014
RA Georg Fechner im aktuellem W&V-Juristen-Tipp zu Claimchecks

RA Georg Fechner befasst sich im aktuellen W&V-Juristen-Tipp mit den Claimchecks:"Der neue Claim wurde vom Kunden akzeptiert. Doch wie finde ich heraus, ob er ohne Einschränkungen eingesetzt werden …

24.10.2014
APP+RECHT: EuGH entscheidet über „Framing“

In einem heute veröffentlichten Beschluss hat der EuGH über das sog. Framing entschieden. Danach stellen sog. framende Links – wie etwa ein von Youtube auf Facebook eingebettetes Video – keine …

25.09.2014
APP+RECHT: OLG Köln: "Wetter DE" greift nicht in die Rechte von "wetter.de" ein

Das Kölner Oberlandesgericht hat Anfang September in folgendem Fall ein Urteil gefällt (OLG Köln vom 05.09.2014 - Az.: 6 U 205/13):Zwei verschiedene Anbieter präsentieren Wetter-Apps. Beide Apps …

12.09.2014
Online-, Media- & Marketing-Recht-Seminar mit RA Schmidt am 02.10.2014 bei der Gründerszene in Berlin

Auch diesen Herbst wird RA Schmidt am 02.10.2014 bei der Gründerszene in Berlin wieder ein Seminar zu IP- und wettbewerbsrechtlichen Grundregeln sowie IT- und datenschutzrechtlichen Leitplanken …

02.09.2014
APP+RECHT: Zur Zurückweisung von Apps aus dem App Store

Vor einigen Tagen hat Apple eine Statistik über die zehn häufigsten Gründe für die Zurückweisung einer App aus dem App Store veröffentlicht. Nach den App Store Review Guidelines werden am …

27.08.2014
Update zum Recht auf Vergessenwerden: Unsere Erfahrung bei der Entfernung von Google-Suchergebnissen

Im Mai hat Google vor dem EuGH das mittlerweile sehr bekannte „Recht auf Vergessenwerden“-Urteil kassiert. Danach ist Google verpflichtet, Inhalte aus dem Google-Suchindex in bestimmten Fällen …

12.08.2014
RA Dr. Hanewinkel nimmt auf RP-Online zur Fahrdienst-App UBER Stellung

Vor einigen Wochen hatte ein Beitrag auf unserer Homepage bereits die Fahrdienst-App UBER  zum Thema. Unter der Headline "UBER. TAXI AUF ABWEGEN" haben wir den grundlegenden Konflikt der …

08.08.2014
APP+RECHT: Allgemein. Direct-Mailings & Newsletter-Werbung

Im Rahmen der MARKETING ON TOUR intensiv Seminarreihe mit RA Schmidt wurde es bei allen bisherigen Terminen teils sehr intensiv über die zulässigen Möglichkeiten von Direct Mailings und …

06.08.2014
Seminar zum Online-Marketing-Recht im Tourismus mit RA Schmidt

RA Dominik Schmidt wird am 29. Oktober 2014 in Fürth bei der Fränkischen Tourismus Akademie ein eintägiges Seminar zum Online-Marketing-Recht im Tourismus halten.Im Rahmen des Seminars wird RA …

23.07.2014
APP+RECHT: Zum Einsatz von Canvas-Fingerprinting und Evercookies

Gestern hatten u.a. Heise Online und der Spiegel auf ihren Webseiten über den Einsatz und die Verbreitung sog. nicht-löschbarer Tracking-Techniken berichtet. Den Berichten liegt eine Studie der …

03.07.2014
APP+RECHT: Allgemeine Grundregeln für Facebook-Gewinnspiele

Aktuell begegnen Facebook-Nutzern gerade rund um die Fußball Weltmeisterschaft, aber auch anderer Veranstaltungen und Aktionen eine Reihe unterschiedlichster Gewinnspiele. Bei der rechtssicheren …

25.06.2014
Power-Seminare zum Thema Online-Recht mit RA Schmidt

RA Dominik Schmidt ist ab nächster Woche für insgesamt sechs eintägige Power-Seminare zum Thema Online Recht in Deutschland, Österreich und der Schweiz als Referent unterwegs.Im Rahmen der …

23.06.2014
APP+RECHT: Datenschutz. Orientierungshilfe zu den Datenschutzanforderungen an App-Entwickler und App-Anbieter

Im letzten Beitrag ging es darum, dass auf dem Weg von einem guten Konzept zu einer erfolgreichen App in der Regel immer auch juristische Aspekte berücksichtigt werden müssen. Dabei haben wir u.a. …

17.06.2014
APP+RECHT: Allgemein. Die App-Entwicklung aus juristischer Sicht.

Auf dem Weg von einem guten Konzept zu einer erfolgreichen App müssen in der Regel immer auch juristische Aspekte berücksichtigt werden. Eine allgemeingültige Anleitung für alle denkbaren Apps …

06.06.2014
APP+RECHT: Datenschutz in Bayern und Luxemburg auf dem Prüfstand

Nachdem der Europäische Gerichtshof geurteilt hat, dass es aus Gründen des Datenschutzes ein „Recht auf Vergessen“ gibt, sieht sich der Suchmaschinenkonzern Google einer Flut von …

02.06.2014
APP+RECHT: Whatsapp. Eingedeutscht: AGB und Impressum

Die Informationspflichten nach dem Telemediengesetz könnten zumindest bei deutschen App-Entwicklern fast so bekannt sein wie die Messenger-App „Whatsapp“. Die Betreiber der App, die Whatsapp Inc …

22.05.2014
APP+RECHT: Snapchat / Allgemein. Datenschutz in a nutshell.

NSA-Skandal, Datenlecks und Hackerangriffe haben das allgemeine Bewusstsein im Bereich Datenschutz geschärft. In diesem Zusammenhang hat der EuGH kürzlich Google zum „Vergessen“ verpflichtet. …

15.05.2014
APP+RECHT: Allgemein. Markenklassifikation bei Apps.

In Anlehnung an den vorigen Beitrag zum Thema „App-Recht“ soll im folgenden Artikel kurz erläutert werden, welche Klassen bei der Anmeldung einer App als Marke in Frage kommen, welche bisher …

08.05.2014
APP+RECHT: Stadt, Land, Fluss. Umfang des Markenschutzes.

Allein im AppStore von Apple sind über eine Million Apps verfügbar. Jede einzelne App kann eine Marke darstellen. Jedoch kann jede App auch andere Marken - natürlich auch außerhalb der jeweiligen …

30.04.2014
APP+RECHT: Uber. Taxi auf Abwegen

Der Erstellung einer App geht stets eine Idee voraus; nicht selten eine gute Geschäftsidee. Doch auch eine sehr gute Geschäftsidee, die mittels App umgesetzt werden soll, kann zu rechtlichen …

07.03.2014
RA Schmidt mit einem Fachbeitrag auf GRÜNDERSZENE zum Online-Recht-Wirrwarr

Immer häufiger führen Gerichtsentscheidungen etc. im Online-Marketing-Umfeld auch zu hektischen Entscheidungen bei Startups. Dabei besteht oft gar kein Handlungsbedarf.RA Schmidt kommt in dem …

19.02.2014
Vortrag zum Markenrecht mit RA Fechner auf der Jahrestagung 16. Deutscher Handelsmarkenkongress

RA Georg Fechner spricht am 10. April 2014 auf der Jahrestagung 16. Deutschen Handelsmarkenkongress - dem wichtigsten Check Up des Jahres für Handel, Hersteller, Zulieferer & Dienstleister - zu …

19.02.2014
Online-, Media- & Marketing-Recht - Seminar mit RA Schmidt bei der Gründerszene in Berlin

Am 18. März hält RA Dominik Schmidt bei der Gründerszene in Berlin ein Seminar für Startups zu IP- und wettbewerbsrechtlichen Grundregeln sowie IT- und datenschutzrechtlichen Leitplanken und auf …

27.01.2014
Vortrag von RA Georg Fechner zu Marken-Lizenzverträgen in der Handelskammer Hamburg am 10.02.2014

Die Lizenzierung von Marken kann zusätzliche Kundenkreise erschließen. Bei der Entwicklung und Verwertung von Markenrechten ist eine grundlegende Kenntnis über die juristischen und …

27.01.2014
Social-Media- & Online-Marketing-Rechtsseminar

Fechner Ewert lädt in eigener Sache zu zwei Social-Media- & Online-Marketing-Rechtsseminaren am 13.02.2014 und am 06.03.2014 ein.RA Dominik Schmidt zeigt in den Seminaren jeweils die allgemeinen …