Aktuelles 2016

30.09.2016
Update: Tagesschau App unzulässig

Das OLG Köln hat heute per Pressemitteilung bekannt gegeben:"Die „Tagesschau App“ ist, so wie sie am 15. Juni 2011 abrufbar war, unzulässig. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts …

26.09.2016
Update: Neuer Google-Mustervertrag zur Auftragsdatenverarbeitung bei Google Analytics

Google hat einen neuen Mustervertrag zur Auftragsdatenverarbeitung bei Google Analytics bereitgestellt.Bereits in der Vergangenheit hatte Google für Nutzer, die auf ihren Webseiten oder Apps Google …

19.09.2016
Update: AG Rockenhausen bewertet „Insolvenz-App“ als datenschutzwidrig

Das Amtsgericht Rockenhausen bewertet eine Insolvenz-App, die öffentlich zugägliche Daten enthält, als datenschutzwidrig (AG Rockenhausen vom 09.08.2016 - Az.: 2 C 341/16).Der App-Anbieter …

28.07.2016
Update: Gerichtliches Mahnverfahren einleiten - Kosten & Ablauf

Dominik Schmidt erklärt in einem weiteren Gastbeitrag auf FREELANCE JUNIOR - DER PLATTFORM FÜR JUNGE SELBSTSTÄNDIGE, wann das Einleiten eines gerichtlichen Mahnverfahrens zur vereinfachten, …

22.07.2016
Update: BayLDA veröffentlicht datenschutzrechtlichen App-Prüfkatalog

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat einen umfangreichen Prüfkatalog für die Untersuchung von Apps hinsichtlich technischen Datenschutzanforderungen veröffentlicht. …

20.07.2016
Publikation: Georg Fechner und Dominik Schmidt in der W&V zu Olympia-Werbung ohne IOC: Tipps für Nicht-Sponsoren | Teil 4

Das Problem entsteht immer wieder neu: Wie weit darf werbliche Kommunikation im Rahmen der Olympischen Spiele rechtlich gehen, ohne durch das IOC abgemahnt zu werden?In der vergangenen Dienstag …

19.07.2016
Publikation: Georg Fechner und Dominik Schmidt in der W&V zu Olympia-Werbung ohne IOC: Tipps für Nicht-Sponsoren | Teil 3

Das Problem entsteht immer wieder neu: Wie weit darf werbliche Kommunikation im Rahmen der Olympischen Spiele rechtlich gehen, ohne durch das IOC abgemahnt zu werden?In der vergangenen Dienstag …

15.07.2016
Publikation: Georg Fechner und Dominik Schmidt in der W&V zu Olympia-Werbung ohne IOC: Tipps für Nicht-Sponsoren | Teil 2

Das Problem entsteht immer wieder neu: Wie weit darf werbliche Kommunikation im Rahmen der Olympischen Spiele rechtlich gehen, ohne durch das IOC abgemahnt zu werden?In der vergangenen Dienstag …

13.07.2016
Publikation: Georg Fechner und Dominik Schmidt in der W&V zu Olympia-Werbung ohne IOC: Tipps für Nicht-Sponsoren | Teil 1

Das Problem entsteht immer wieder neu: Wie weit darf werbliche Kommunikation im Rahmen der Olympischen Spiele rechtlich gehen, ohne durch das IOC abgemahnt zu werden?In der gestern beginnenden …

24.06.2016
Andere über uns: Dr. Birte Lorenzen zum dritten Mal in Folge unter „Deutschlands besten Anwälten“ im Bereich Intellectual Property Law in Deutschland

Dr. Birte Lorenzen wird auch in 2016 als eine von „Deutschlands besten Anwälten“ / „Best Lawyers Germany“ im Bereich Intellectual Property Law empfohlen. Die Rangliste wurde zum achten Mal …

09.06.2016
Update: Mehr Geld für App-Entwickler bzw. -Anbieter

Apple und Google behalten derzeit 30 Prozent der Abo-Einnahmen von App-Entwicklern und -Anbietern über Apps selbst ein.Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung in einem Beitrag berichtet, will Apple …

31.05.2016
Update: Cookie-Hinweise. EU-Richtlinie und deutsches Gesetz

RA Dominik Schmidt erklärt in einem kurzen Gastbeitrag auf FREELANCE JUNIOR - DER PLATTFORM FÜR JUNGE SELBSTSTÄNDIGE, wann unter anderem ein Hinweis auf die Verwendung von Cookies verpflichtend …

23.05.2016
Publikation: RA GEORG FECHNER im W&V Juristentipp 21-2016

RA Georg Fechner weist im Juristentipp der heute erscheinenden Werben und Verkaufen (W&V) darauf hin, dass sich um die am 5. August 2016 beginnenden Olympischen Spiele gut werben lässt, einige Dinge …

11.05.2016
Update: Nutzungsrechte an Logos, Designs & Fotos

In einem kurzen Gastbeitrag auf FREELANCE JUNIOR - DER PLATTFORM FÜR JUNGE SELBSTSTÄNDIGE erklären wir, wie es mit geistigen Eigentumsrechten aussieht, wenn Freiberufler kreative Arbeit leisten …

10.05.2016
Veranstaltung: Dr. Birte Lorenzen beim start-up friday am ZfE der Universität Kiel

Dr. Birte Lorenzen spricht am 13. Mai 2016 zusammen mit Dr. Steffen Leicht (Lawentus Rechtsanwälte) und Andreas Karanas (Cargonexx GmbH) im Rahmen des start-up friday Workshops des Zentrum für …

03.05.2016
Publikation: Entscheidungsbesprechung von Britta Klingberg zu STREITWERTEN BEI DER VERLETZUNG GESETZLICHER INFORMATIONSPFLICHTEN

In seiner Entscheidung vom 08.02.2016 (13 W 6/16) hat das OLG Celle seine Spruchpraxis sehr geringer Streitwerte bei der Verletzung gesetzlicher Informationspflichten weiter verfestigt. Nach Ansicht …

28.04.2016
Publikation: Urteilsbesprechung von Britta Klingberg zu BPATG - VERWECHSLUNGSGEFAHR ZWISCHEN real,- und POLLO REAL

In seinem Beschluss vom 17.02.2016 (26 W (pat) 37/13) gab das Bundespatentgericht der zur METRO Group gehörenden Supermarktkette real,- teilweise Recht und befand: Zwischen der Marke real,- und der …

24.04.2016
Veranstaltung: #AppLegal-Seminar @ #SMWHH

Rechtsanwalt Dominik Schmidt hat gestern auf dem Startup Day der Social Media Week Hamburg im betahaus Hamburg  in einer Stunde die rechtlichen Stolpersteine bei der Entwicklung, Erstellung und dem …

14.04.2016
Veranstaltung: Mit Online-Recht auf Nummer sicher @ Cyber Conference Week

Rechtsanwalt Dominik Schmidt hat am 15. April 2016 auf der Marketing On Tour Cyber Conference Week ein Webinar zum Online-Recht mit anschließender Fragestunde: Q&A zum Online Recht gehalten.Im …

03.02.2016
Update: BGH-Entscheidung zum Werktitelschutz von Apps

Der BGH hat in einer für Apps extrem wichtigen Entscheidung (BGH vom 28.01.2016, I ZR 202/14 – wetter.de) geurteilt, dass Bezeichnungen von Apps grundsätzlich als sog. Werktitel geschützt sein …

28.01.2016
Veranstaltung: Social-Media-Recht bei Gründerszene

Am 6. April 2016 ist Dominik Schmidt bei der Gründerszene in Berlin und stellt in einem vier-stündigen Seminar zum Social-Media-Recht vor, was im Social-Media-Marketing erlaubt ist und was nicht. …

21.01.2016
Veranstaltung: Mit Online Recht auf Nummer sicher bei der Cyber Conference Week

Dominik Schmidt wird am 15. April 2015 bei der 1. MARKETING ON TOUR - Cyber Conference Week, einer einwöchigen Webinar-Konferenz für digitales Marketing, in einer Session die rechtlichen Grundlagen …

13.01.2016
Veranstaltung: #AppLegal @ #SMWHH

Dominik Schmidt ist auch dieses Jahr wieder Speaker der Social Media Week Hamburg. Am 23. Februar 2016 wird er im Rahmen des Start Up Day von 18:00 bis 19:00 Uhr im betahaus Hamburg zum Thema …