Alleinstellungswerbung

Die Werbung mit einer vermeintlichen Alleinstellung oder Spitzenstellung enthält oftmals das Risiko einer Irreführung. Die Rechtsprechung geht hierbei davon aus, dass eine Alleinstellungswerbung nur zulässig ist, wenn die Alleinstellung tatsächlich besteht, ein signifikanter Abstand zum Nächstplatzierten besteht und die Allein- oder Spitzenstellung von einer gewissen Dauerhaftigkeit ist.
Weiterhin besteht hier eine Besonderheit in der Beweislast: Derjenige, der eine Alleinstellungsbehauptung aufstellt, muss sie auch beweisen.
Eine Alleinstellung wird von der Rechtsprechung allerdings nicht angenommen, wenn ihr kein objektiver, nachprüfbarer Bedeutungskern innewohnt, sondern es sich um eine allgemeine und vieldeutige werbeübliche Anpreisung handelt (zulässig ist z.B. „Kellogg´s – Das Beste jeden Morgen“).